Leistungen innerhalb der Regelleistungsvolumen gem. 1.
Stellt die KVBW bei der Festsetzung der Regelleistungsvolumen fest, dass mit den
praxisbezogenen Regelleistungsvolumen in einer Arztgruppe die … sind bis spätestens zum Ende des Quartals
zu stellen, für das die Sonderregelung geltend gemacht wird.
§ 13 Sonderregelungen bei Unvergleichbarkeit von Bezugsquartal und Abrech-
nungsquartal … g. Vergü-
tungsregelung bereinigten Vergütungsvolumens und das fachärztliche Vergütungsvolu-
men um 30 vom Hundert des bereinigten Vergütungsvolumens zu reduzieren.
Übergangsregelung für das 1.
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31.03.2015
diese.“ Aus seiner Sicht ist die
Freiberuflichkeit durch politische
Regelungen wie die Terminser-
vicestellen und die „Aufkaufregel“
gefährdet. Die Verteidigung der
Freiberuflichkeit sei Aufgabe der … zeit liegt bei 23 Stunden. Die Anstel-
lung bietet Ärzten einige Vorzüge: ein regelmäßiges Gehalt, gesetzliche
Regelungen zu Mutterschutz, Elternzeit und Elterngeld. Zudem bietet dieses
Arbeitsverhältnis … den Beteiligten die
Aufgabe und das Recht gegeben,
ihre Angelegenheiten weitge-
hend selbst zu regeln. Beim
Sport geschieht das in einer
Vielzahl von Vereinen und Ver-
bänden. Im Gesundheitswesen
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08.07.2016
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7
ZIELE DER NEUREGELUNG
Die Straftatbestände erfassen alle Heilberufsgruppen, die für die
Berufsausübung oder die Führung der Berufsbezeichnung eine
staatlich geregelte Ausbildung erfordern … nur die tatsächlich entstandenen Kosten in
angemessener Höhe ersetzt, wird dies in der Regel
weder berufsrechtlich noch strafrechtlich relevant sein.
Finanzielle Unterstützung ist
in angemessenem … unterliegen einem eigenen Disziplinarrecht.
STRAFRECHT HAT VORRANG – EVENTUELL
„BERUFSRECHTLICHER ÜBERHANG“
Das Berufsrecht ist gegenüber dem allgemeinen Strafrecht nach-
rangig. Während eines Strafverfahrens
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broschuere_antikorruptionsgesetz.pdf
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24.05.2018
.die.beab-
sichtigen,. Verhaltensregeln. auszuarbeiten. oder. bestehende. Verhaltensregeln. zu. ändern.
oder. zu. erweitern,. legen. den. Entwurf. der. Verhaltensregeln. bzw .. den. Entwurf. zu. … Drittstaaten
Die. Regelungen. zur. Drittstaatenübermittlung. (Art .. 44-50. DSGVO). übernehmen. mit.
einigen.neuen.Akzenten.die.grundsätzliche.Systematik.der.Regelungen.in.der.Daten-
schutzrichtlinie … . in.
der.Union.regeln.(Art ..40.Abs ..7-10.DSGVO) .
Der. Europäische. Datenschutzausschuss. führt. ein. Register. aller. genehmigten. Verhal-
tensregeln.und.veröffentlicht.sie.(Art ..40.Abs
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26.04.2018
Leistungen innerhalb der Regelleistungsvolumen gem. 1.
Stellt die KVBW bei der Festsetzung der Regelleistungsvolumen fest, dass mit den
praxisbezogenen Regelleistungsvolumen in einer Arztgruppe die … sind bis spätestens zum Ende des Quartals
zu stellen, für das die Sonderregelung geltend gemacht wird.
§ 13 Sonderregelungen bei Unvergleichbarkeit von Bezugsquartal und Abrech-
nungsquartal … en ausgeglichen, bei Unter-
schreitung diesen zugeführt.
4. Übergangsregelung
4.1. Abweichend von der Regelung in Ziffer 1.1.6 erfolgte die Ermittlung der Abstaffe-
lungsquote Q des
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29.10.2012
folgende Regelungen vor:
Für die Ausgestaltung gesonderter Vergütungsregelungen beachten die Kassenärztlichen Vereinigungen die regi-
onal vorhandenen Strukturen und legen entsprechende Regelungen fest … ärztlicher Leistungen innerhalb der Regelleistungsvolumen gem. 1.
Stellt die KVBW bei der Festsetzung der Regelleistungsvolumen fest, dass mit den praxisbezogenen Regel-
leistungsvolumen in einer Arztgruppe … § 8 Für Regelleistungsvolumen und qualifikationsgebundene Zusatzvolumen relevante Fälle 16
§ 9 Ermittlung RLV je Arzt 17
§ 10 Fallzahlbedingte Abstaffelung des Regelleistungsvolumens 18
§ 11
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26.07.2022
folgende Regelungen vor:
Für die Ausgestaltung gesonderter Vergütungsregelungen beachten die Kassenärztlichen Vereinigungen die
regional vorhandenen Strukturen und legen entsprechende Regelungen fest … ärztlicher Leistungen innerhalb der Regelleistungsvolumen gem. 1.
Stellt die KVBW bei der Festsetzung der Regelleistungsvolumen fest, dass mit den praxisbezogenen Regel-
leistungsvolumen in einer Arztgruppe … 12
§ 8 Für Regelleistungsvolumen und qualifikationsgebundene Zusatzvolumen relevante Fälle 12
§ 9 Ermittlung RLV je Arzt 13
§ 10 Fallzahlbedingte Abstaffelung des Regelleistungsvolumens 14
§ 11 Ermittlung
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26.07.2022
folgende Regelungen vor:
Für die Ausgestaltung gesonderter Vergütungsregelungen beachten die Kassenärztlichen Vereinigungen die regi-
onal vorhandenen Strukturen und legen entsprechende Regelungen fest … ärztlicher Leistungen innerhalb der Regelleistungsvolumen gem. 1.
Stellt die KVBW bei der Festsetzung der Regelleistungsvolumen fest, dass mit den praxisbezogenen Regel-
leistungsvolumen in einer Arztgruppe … § 8 Für Regelleistungsvolumen und qualifikationsgebundene Zusatzvolumen relevante Fälle 16
§ 9 Ermittlung RLV je Arzt 17
§ 10 Fallzahlbedingte Abstaffelung des Regelleistungsvolumens 18
§ 11
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26.07.2022
Hilfsmittel-Richtlinie geregelt.
Hilfsmittel zur VerBesserung
der seHsCHÄrfe
Versicherte ab dem vollendeten 18. Lebens-
jahr müssen für Brillengläser oder Kontakt-
linsen in der Regel selbst zahlen. Generell … Sehbeeinträchtigungen verord-
net werden dürfen, regelt Paragraf 16 der
Hilfsmittel-Richtlinie. Demnach sind elek-
tronische Modelle für die Nähe in der Regel
ab einem sechsfachen Vergrößerungsbedarf
v … n und Anbietern von Hilfsmitteln zusammen.
Für diese Zusammenarbeit gibt es Regeln.
sozial- und BerufsreCHtliCHe VorsCHriften
Die sozialrechtlichen Vorschrift en fi nden Ärzte im SGB V.
Paragraf
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20.02.2015
Le-
gislaturperiode verzichte. Bemer-
kenswert war, dass der Minister
selbst erklärte, dass die Regelung
aus seiner Sicht gar keine Wirkung
entfalten werde, da die Ärzte so-
wieso schon mehr arbeiten … galt eigentlich immer die
Maßgabe, dass man durch ein Ge-
setz etwas ändern wollte.
Auch die Regelung wird blei-
ben, dass künftig die „grundver-
sorgenden“ Facharztpraxen fünf
Stunden offene Sprechstunde … ks
(Weiter auf Seite 2)
werden sich wohl nicht mehr ver-
ändern. Dazu gehört die 25-Stun-
den-Regel, wonach die Vertrags-
ärzte und -psychotherapeuten
künftig mindestens 25 Stunden
Sprechstunde
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25.03.2019